Die Generation Netz vs. Ursula van der Leyen

18/06/2009 um 13:45 | Veröffentlicht in Aussenwelt | Hinterlasse einen Kommentar
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Im Bundestag geht es heute um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten zum Schutz vor Kinderpornographie, am Brandenburger Tor hält derweil die vom Verfahren enttäuschten Online-Community eine Mahnwache ab. Trotz divrser Änderungen an der Gesetzesvorlage konnte seitens der Politik der Vorwurf, das Gesetz sei ein erster Schritt zur Etablierung einer Zensur-Infrastruktur, nicht ausgeräumt werden.  Die Tatsache, dass nach wie vor Internetseiten durch das Bundeskriminalamt ohne richterliche Aufsicht gesperrt werden dürfen sollen,  bleibt rechtlich fragwürdig. Die Netz-Aktivisten haben in dieser Angelegenheit die erfolgreichste Online-Petition mit über 130.000 Mitzeichnern eingereicht und fühlen sich von einer Politik, die diese Meinungsäußerung regelmäßig als Sprachrohr krimineller Päderasten diffamiert, nicht ernst genommen.Bestehen bleibt auch der Vorwurf, dass belegbare Daten, die den Sinn des Gesetzes stützen, fehlen,  dass aber  die technische Sinnarmut der Vorgehensweise hingegen den Verantwortlichen offenbar nicht nahe zu bringen ist.

Foto: Netzpolitik.org

Kinderpornographie und Internetzensur – Die Debatte

08/05/2009 um 13:41 | Veröffentlicht in Aussenwelt, Internet, TV | Hinterlasse einen Kommentar
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Plötzlich sind wir alle Spezialisten für ein äußerst heikles  Thema: Kinderpornographie und wie man sie im Netz findet. Seit einem Gesetzesvorschlag zum Thema Seitensperrung im Internet der Familienministerin Ursula van der Leyen, der den Bundestag am 22.4. passierte, wird das Thema in der Blogosphäre diskutiert und auf Twitter verbreitet. Der Ministerin wird vorgeworfen, Internetzensur grundsätzlich zu ermöglichen. Seit die dazugehörige E-Petition binnen vier Tagen die magischen 50.000 Klicks überschritt, die notwendig sind, damit der Bundestag sich öffentlich mit dem Anliegen beschäftigen, wird es auch in den klassischen Medien beleuchtet – zum Beispiel heute in der Tagesschau.

Ein zur Debatte gehöriges Logo gibt es längst: Die Zensursula. Van der Leyen hatte den Gesetzesvorschlag auf den Weg gebracht, der die alltägliche Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten per DNS-Sperren möglich machen soll. Der Einwand ihrer Gegner: Jeder Eingriff in die Meinungsfreiheit im Internet widerspricht unserem Grundgesetz (Artikel  5 Abs. 1, „Eine Zensur findet nicht statt“), die Sperren sind technisch nicht sinnvoll, da auch für Laien einfachst zu umgehen (Diverse Youtube-Videos erklären, wie das binnen 27 Sekunden durch eine einfache Modifikation der Windows-Einstellungen zu bewerkstelligen ist), durch Protokollierung der Aufrufe der geplanten „Stopp-Seiten“ kann eine Kriminalisierung zufälliger Besucher stattfinden und, ganz Wesentlich: Kinderpronographie im Internet kann durch den Einsatz der bestehenden Gesetze und der bestehenden internationalen Rechtsabkommen wesentlich wirkungsvoller bekämpft werden, in dem die Inhalte von den Servern gelöscht werden. Die Kinderschutzorganisation Carechild führte in einem einfachen Experimant vor, dass und wie das funktioniert. Continue Reading Kinderpornographie und Internetzensur – Die Debatte…

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