Handhelds unter Anklage

21/11/2007 um 17:40 | Veröffentlicht in Apple, Aussenwelt, Windows Mobile | Hinterlasse einen Kommentar

Ein US-Unternehmen hat vor einem Bundesgericht in Ohio eine Patentklage gegen 23 namhafte Technologieunternehmen eingereicht. Zu den Beklagten zählen Branchengrößen wie Apple, HP, IBM, Microsoft, AT&T, Nokia, Samsung und andere. Der in der vergangenen Woche eingereichten Klage zufolge sollen die Konzerne mit verschiedenen Produkten (Handys, PDAs, Festnetztelefone, Spielkonsolen, Browser, E-Mail-Programme) ein Patent verletzen, das ein Verfahren zu automatischen Erkennung und Ergänzung von Text während der Eingabe beschreibt
Inhaber des Patents ist laut Klageschrift die US-Firma Autotext Technologies, Berichten zufolge eine Tochtergesellschaft des streitlustigen Patentverwalters Acacia. Das fragliche Patent 5,305,205 von 1994 beschreibt ein Verfahren zur „Computer-gestützten Übersetzung“. Daraus leitet das klagende Unternehmen einen Anspruch gegen verschiedene Produkte der Beklagten ab. Autotext fordert ein Geschworenenverfahren.

Betroffen sind Handys der Marken HTC, Kyocera, LG, Motorola, Nokia, Samsung, Sanyo, Sony Ericsson, T-Mobile USA und Verizon Wireless sowie Handhelds von HP, Palm und RIM. Darüber hinaus sollen sich AT&T und Helio für Festnetztelefone verantworten. Apple soll das Patent mit dem Betriebssystem MacOS X (10.4) und dem Safari-Browser verletzen. Microsoft steht für Windows Mobile 6 am Pranger. Für ihre E-Mail-Software werden IBM (Lotus Notes) und Qualcomm (Eudora 7.1) verklagt. Nuance (T9) und Zi (eZi Text) sollen sich für die Handy-Eingabehilfen verantworten. Auch Nintendo und Sony werden in der Klage aufgeführt, sie sollen das geschützte Verfahren in den Systemen der Wii und der PS3 einsetzen.

Acacia gilt als klagefreudiger Patentverwalter und musste in Patentangelegenheiten schon heftige Kritik – auch von Richtern – einstecken. Erst am gestrigen Donnerstag gab das Unternehmen eine bittere Niederlage gegen Microsoft bekannt: Das in diesem Fall umstrittene Patent wurde für ungültig erklärt und Microsoft von den Vorwürfen freigesprochen.

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